Mehr Wohlstand für morgen

Was ist eigentlich Wohlstand und welche Faktoren sind wichtig? Diese Frage war der Ausgangspunkt eines unserer Aktiventreffen. Wie die Wordcloud zeigt, sind die Antworten sehr breit gefächert und divers, passend zum allgmeinen Verständnis: „Wohlstand ist ein positiver Zustand, der individuell unterschiedlich wahrgenommen wird. (…)“ – Quelle Wikipedia. Dementsprechend äußert sich Wohlstand in verschiedenen Domänen, wobei vier Säulen ausgemacht werden können: Gesellschaftliches, Ökologisches, Ökonomisches und Politisches. Gesichtspunkte wie Bildung und vielfältige Möglichkeiten werden der gesellschaftlichen Situation zugeordnet, wohingegen man Freiheit und Sicherheitsaspekte eher der politischen Domäne zuordnen würde. Unter der ökologischen Situation versteht man eine intakte Umwelt, saubere Luft und den Zugang zur Natur, unter de wirtschaftlichen Situation finanzielle Sicherheit, aber auch eine gerechte Einkommensverteilung.
Nun liegt es auf der Hand, dass wir (Menschen) unseren Wohlstand steigern möchte. Und es leuchtet ebenfalls ein, dass diese Aufgabe umso leichter zu bewältigen ist, desto genauer man weiß, was den Wohlstand einer Gesellschaft ausmacht.
Blicken wir dazu einmal in die Geschichte der Wohlstandsmessung, diese beginnt mit der Einführung des BIP um das Jahr 1932  im Rahmen der amerikanischen Wirtschaftskrise. Der US-Senat beauftragte den Ökonom Simon Kuznet damit, ihm ein statistisches Bild der Lage zu verschaffen. Die Ergbenisse Kuznets zeigten die verherrende Situation der amerikanischen Wirtschaft. Das Volkseinkommen war um 50 Prozent eingebrochen. Der US-Senat und insbesondere US-Präsident Roosevelt nutzte die Analyse um in der Folge seine staatlichen Investitionen – bekannt als New Deal – zu begründen. Kurze Zeit später wurde das pro Kopf BIP als Maß der Entwicklung herangezogen und setzte sich als Wohlstandsindikator durch und brachte vielen Wirtschaften eine anerkannte Größe, die unbestreitlich in vielen Bereichen mit dem Wohlstand zusammenhing und Industrienationen den Weg ins Land des Überfluss ebnete. Doch gilt diese Korrelation unbegrenzt? Haben wir bereits eine Sättigung des Pro-Kopf BIP in Bezug auf Wohlstand erreicht? Gehen mit Grenzen des Wachstums auch Grenzen des Wohlstands einher? Und wenn das BIP nicht der Wohlstandsindikator für das 21. Jahrhundert sein kann, wie wollen wir unseren Wohlstand messen?
Zunächst einmal wissen wir jetzt schon, was das BIP misst und wie es in der Vergangenheit zur Steigerung unseres Wohlstands beitragen konnte, nun wollen wir einmal unseren einen Blick darauf richten, was das BIP nicht misst. Das BIP ist immer nur eine Momentaufnahme der Wirtschaft, die Historie der erbrachten Wirtschaftsleistungen kann jedoch nicht direkt abgebildet werden. Der Bestand an vielen Dingen, wie zum Beispiel Infrastruktur, Wohnraum, öffentlichen Begegnungsstätten, uvm. wird nicht erfasst, kann jedoch stark variieren zwischen zwei Ländern die dasselbe BIP (bzw. pro Kopf BIP) haben (BSP!?!?). Neben dem formellen Sektor, gibt es mindestens 3 weitere Bereiche, die, würden sie bezahlt oder deren Bezahlung festgehalten, massiv zu unserem BIP beitragen würden: Der Schattenmarkt, ehrenamtliche Arbeit und Care-Arbeit, wie Gartenarbeit, Haushaltsarbeit, Erziehung – auch bekannt als Mutter sein. Wir müssen also feststellen, dass das BIP die Wirtschaft gar nicht genau erfassen kann, darüber hinaus kommt, dass das BIP nichts darüber aussagt, ob der erfasste Wert der Güter bzw. Dienstleistung überhaupt zum Wohlstand eines Landes beiträgt oder ob dies in dem Maß der Bezahlung geschieht. Zum Beispiel könnte man Pflegekräften einen höheren Beitrag zum Wohlstand zuschreiben als Bankangestellen, auch wenn letztere wesentlich mehr verdienen. Auch die Einkommensverteilung wird im BIP nicht berücksichtigt, obwohl für den Wohlstand einer Gesellschaft gegebenfalls ausschlaggebend ist, wie gut es der Mehrheit geht und nicht dem Durchschnitt. Ferner zeigt die Geschichte, dass das BIP meist in Folge einer Krise bzw. Katastrophe steigt, da diese zu einer erhöhten Nachfrage führen, so stiegt z.B. in Japan das BIP in Folge des Tsunamis bei Fukushima oder … (Jemand gute Beispiele mit Quellen?).
Leider ist damit noch nicht genug am BIP als Wohlstandsindikator kritisiert worden, denn bisher haben wir nur die wirtschaftliche Komponente betrachtet, doch baut Wohlstand auf vier Säulen, das heißt die gesellschaftliche, politische und ökologische Komponente wurde bei all der Kritik noch außer Acht gelassen. Doch wir können uns kurz fassen, das BIP misst all diese Faktoren nicht direkt, es können zwar durchaus Korellationen bestehen, diese müssen aber nicht zwangsläufig immer gelten und das BIP kann wachsen, während sich eine Gesellschaft zunehmend spaltet (siehe USA).  
So fasst es Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz entsprechend passend zusammen: „Was wir messen, entscheidet darüber, was wir tun“. Was sollten wir also messen? Wohlstand als mehrdimensionale Größe muss auch in den verschiedenen Domänen gemessen werden. So müssen mindestens 4 unabhängige Faktoren entstehen, die zu einem aggregierenden Indikator zusammengefasst werden können. Idealerweiße verwendet man bereits existierende Messgrößen, die man aneinander angleicht und gewichtet, um daraus eine vielsagende Größe zu berechnen. Bei der Wahl der heranzuziehenden Messgrößen gibt es verschiedene Dinge zu beachten: Verfügbarkeit, Vergleichbarkeit, … ? (gibt es hier weitere)
Wie könnte ein neuer Wohlstandsindikator also konkret aussehen? Diese Frage ist nicht neu, auch die Bundesregierung hat sich damit bereits auseinander gesetzt, so entstand z.B. der “nationale Wohlfahrtsindex”, neben diesem Indikator gibt es viele weitere wie den „Human Development Index“, das „Green GDP“ oder das „Bruttoglücksprodukt“..Den ansprechendsten Vorschlag haben wir bisher aber im sogenannten „Recoupling Dashboard“ ausmachen können, wobei hier 4 Indizee graphisch zusammengefasst werden können:
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Wir wollen nicht den Anspruch erheben einen der genannten Indikatoren zum Sieger zu küren, sondern wir wollen frischen Wind in die Debatte bringen, denn als eine Spezies die auf den Mond fliegen kann, wird es uns doch bestimmt möglich sein, den Wohlstand besser zu messen, als es das BIP tut.
Wenn dich das Thema Wohlstand genauso interessiert wie uns, dann schreib uns doch oder komm zu einem unserer Aktiventreffen. Und wenn du anderer Meinung bist, dann erst Recht, zeig uns welche Aspekte wir (bewusst oder unterbewusst) unterschlagen haben und wie es besser gehen könnte. Wir freuen uns auf deine Meinung!

Schwangerschaftsabbrüche in Karlsruhe 

In Anlehnung an die Petition „Wir fordern Schwangerschaftsabbrüche am Städtischen Klinikum für alle ungewollt Schwangeren“ des Karlsruher Bündnisses für das Selbstbestimmungsrecht der Frau* fordern wir als Grüne Jugend Karlsruhe, dass Informationen zum Schwangerschaftsabbruch leichter zugänglich gemacht werden. Zudem sollen die Kapazitäten für die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen erweitert werden. Die Terminfindung für Beratungsgespräche und den eigentlichen Eingriff müssen möglichst unkompliziert gestaltet werden. 

Bislang wird eine Abtreibung (ungewollt) Schwangeren absichtlich erschwert. Schwangerschaften werden nicht immer sofort bemerkt. Bis eine Frau überhaupt über ihre Schwangerschaft Bescheid weiß, können mehr als vier Wochen vergehen. Die Menstruation kann auch trotz Schwangerschaft einsetzen, während das Ausbleiben der Menstruation nicht unbedingt auf eine Schwangerschaft hindeuten muss. Im Falle einer ungewollten Schwangerschaft muss die Frau einen Termin zur Beratung vereinbaren. Mit dem nach 3 Tagen erstellten Beratungszertifikat kann die Frau schließlich den Eingriff vornehmen lassen. Mindestens drei Hürden, welche es der (ungewollt) schwangeren Frau erschweren, in der knappen Zeit bis zur 12. Schwangerschaftswoche einen Abbruch tatsächlich durchführen zu lassen. 

Erst kürzlich wurde § 219a des Strafgesetzbuches abgeschafft, der es unter Strafe gestellt hat, Informationen über die Methoden, Durchführung und Risiken von Abbrüchen öffentlich zu machen. Derartige Aufklärungsarbeit durch Ärzt*innen wurde mit verbotenem Werben für Abbrüche gleichgesetzt. 

Die Abschaffung des § 219a StGB ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Es existieren jedoch weiter die §§ 218 ff. des Strafgesetzbuches, die ebenso wie § 219a StGB ein veraltetes Frauenbild repräsentieren und Frauen kriminalisieren, anstatt sie in einer selbstbestimmten Entscheidung zu unterstützen! Die Gesetze im Strafgesetzbuch stammen aus einer Zeit, in der Frauen eine untergeordnete Rolle gespielt haben und das Patriarchat das Leben bestimmt hat. So wie an vielen Stellen leider heute noch. Daher ist es jetzt an der Zeit, auch das Recht der Schwangerschaftsabbrüche endlich zu erneuern und einem selbstbestimmten Frauenbild anzupassen!

Schwangerschaftsabbrüche stehen grundsätzlich unter Strafe, sowohl für durchführende Ärzt*innen als auch für die schwangere Frau. Das heißt, Frauen, die sich gegen ein Kind entscheiden, werden kriminalisiert!  Die §§ 218 ff. StGB stehen im selben Kapitel wie § 211 StGB Mord im Strafgesetzbuch. 

Nach aktueller Gesetzeslage ist ein Schwangerschaftsabbruch nur unter strengen Voraussetzungen straffrei: 

  1. nach der Beratungsregelung (nach Beratung in einer zugelassenen Beratungsstelle, die ein erforderliches Beratungszertifikat für die Abtreibung ausstellt, wenn der Abbruch bis zur 12. Schwangerschaftswoche vorgenommen wird), 
  2. nach medizinischer Indikation (Gesundheit des Fötus und/oder der schwangeren Frau ist gefährdet),
  3. nach kriminologischer Indikation (Vergewaltigung, wenn der Abbruch bis zur 12. Schwangerschaftswoche durchgeführt wird).

Am Karlsruher Klinikum werden nur Schwangerschaftsabbrüche nach medizinischer und kriminologischer Indikation (d.h. nach obiger Ziffer 2 und 3) durchgeführt.

(Quelle: https://www.change.org/p/an-den-aufsichtsrat-des-städtischen-klinikum-karlsruhe-und-seine-vorsitzende-schwangerschaftsabbrüche-für-alle-ungewollt-schwangeren-am-städtischen-klinikum-karlsruhe)

Bundesweit wurden 309 öffentliche Kliniken mit Gynäkologie in einer Befragung erfasst. Die Verteilung der durchgeführten Schwangerschaftsabbrüche verteilt sich folgendermaßen auf die Indikationen:

  • Beratungsregelung: 18 Kliniken in Baden-Württemberg (118 Kliniken in Deutschland)
  • Medizinisch: 35 Kliniken in Baden-Württemberg (178 Kliniken in Deutschland), Karlsruhe gehört ebenfalls dazu 
  • Kriminologisch: 20 Kliniken in Baden-Württemberg (134 Kliniken in Deutschland), Abweichung zu Petition: Karlsruhe taucht nicht in der Liste der Quelle (s.u.) auf

(Quelle: https://correctiv.org/aktuelles/gesundheit/2022/03/03/keine-abtreibungen-in-vielen-oeffentlichen-kliniken/#staedtisches-klinikum-karlsruhe, Von Antonia Groß, Jonathan Sachse, Max Donheiser, Miriam Lenz und Sophia Stahl, Stand: 03.12.2021)

Die öffentliche Daseinsvorsorge für Frauen in Karlsruhe und Umgebung ist folglich unzureichend. Das Recht auf angemessene Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht, somit auch ein Frauenrecht. Wer heute sein Recht auf körperliche Selbstbestimmung durchsetzen will, muss sich Sorgen über eine Geldstrafe und/oder Freiheitsstrafe machen? Ja, richtig gehört – obwohl wir uns aktuell im 21. Jahrhundert befinden! 

Als Grüne Jugend Karlsruhe fordern wir, dass das Klinikum Karlsruhe ebenfalls Schwangerschaftsabbrüche nach der Beratungsregelung sowie nach kriminologischer Indikation durchführt. Zudem fordern wir eine komplette und ersatzlose Streichung der § 218 – § 219 StGB. Die Entscheidung über Schwangerschaftsabbrüche hat nichts im Strafgesetzbuch zu suchen, sondern muss jeder Frau selbst überlassen sein! 

Das ambulante gynäkologische OP-Zentrum am Klinikum Karlsruhe muss seiner solidarischen Pflicht nachkommen, Schwangerschaftsabbrüche anzubieten. Dabei hilft es auch nicht, auf die aktuelle Überlastung in den Kliniken hinzuweisen. Diese besteht schon seit Jahren und hat sich durch die COVID-19-Pandemie nun noch weiter verstärkt. Dies entbindet das öffentliche Klinikum jedoch nicht von der Pflicht, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen in Karlsruhe sicherzustellen! Hier geht es um fundamentale Rechte! 

Als wichtige Ausbildungsstätte in Baden-Württemberg muss das Klinikum eine Vorbildfunktion einnehmen und das Durchführen von Schwangerschaftsabbrüchen in die fachärztliche Ausbildung aufnehmen. Darüber hinaus ist es wichtig, die Thematik rund um Abtreibung in die Schulbildung aufzunehmen, wo es in mehreren Fächern aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet und diskutiert werden sollte.

Außerdem verlangen wir, dass die Stadt und das Karlsruher Klinikum auf ihren Webseiten über die nach der aktuellen Regelung notwendigen Schritte von der Beratung bis zur Abtreibung zu informieren. Anlaufstellen, Beratungsstellen, Kliniken und Arztpraxen in der Umgebung sollen aufgelistet werden. Eine solche Liste ist zum Schutz aller Beteiligten höchst vertrauenswürdig zu behandeln. Daher soll die Liste nur schwangeren Frauen, die eine Abtreibung in Erwägung ziehen, zugänglich gemacht werden. Mit der Bereitstellung von Informationen soll das Vorgehen  bei einem Schwangerschaftsabbruch für die Betroffenen transparent gemacht werden.

Wir können nicht zulassen, dass ein Schwangerschaftsabbruch aufgrund fehlender Kapazitäten nicht vorgenommen wird. Die Stadt muss dafür sorgen, dass jede Frau in Karlsruhe und der näheren Umgebung einen Termin für den Eingriff im Karlsruher Klinikum erhält. Die Verantwortung darf nicht auf kleine, private Praxen abgeschoben werden, die bereits durch den alltäglichen Betrieb überlastet sind. Abtreibungen nach Beratungsindikation fallen nach Aussage des Klinikums Karlsruhe in das Aufgabenfeld der ambulanten Versorgung. Da das Karlsruher Klinikum eine ambulante Gynäkologie aufweist, sehen wir das Klinikum in der Pflicht, Schwangerschaftsabbrüche auch nach Beratungsindikation vorzunehmen. Außerdem besitzt das Klinikum die notwendige Ausstattung und Qualifikation, Schwangerschaften nach allen Indikationen abzubrechen und die privaten Praxen zu entlasten und zu unterstützen. 

Wir fordern den Karlsruher Gemeinderat auf, unsere Anliegen in die Sitzungen einzubringen. 

Wir freuen uns über einen Austausch und Unterstützung unserer Forderungen. 

#ContainernIstKeinVerbrechen

Am 8.11. haben wir uns zusammen mit vielen weiteren Erzürnten und Enttäuschten gegen die Lebensmittelverschwendung in Deutschland gestellt! Nachdem Caro&Franzi Verfassungsbeschwerde eingeracht hatten, druften auch wir uns mit einem Redebeitrag beteiligen. Viel Spaß!

 

Transkript:

Liebe Erzürnte, liebe Enttäuschte,

Ich heiße Moritz, bin 20 Jahre alt und bin im Vorstand der Grünen Jugend Karlsruhe. Als Philipp vor zwei Wochen zu uns kam und fragte, ob wir zusammen eine Kundgebung organisieren wollen, waren wir zwar sofort Feuer und Flamme für das Thema, aber wollten unsere Hoffnung stets nicht zu groß werden lassen, um dann nicht niedergeschlagen und deprimiert nach der Veranstaltung nach Hause gehen zu müssen. Doch jetzt wo ich euch alle hier sehe, so viele von euch mit uns hier stehen sehe – weiß ich, dass diese Angst vollkommend unbegründet war! So viele Erzürnte über Klöckners Politik des Nichts-Tun und so viele Enttäuschte über das Urteil von Caro & Franzi.

Ich will euch eine Geschichte erzählen, weil ich denke Geschichte berühren uns, belustigen uns aber und vor allem bewegen uns.

Sie sind seit jeher Opfer politischer Objektifizierung. Ob es in der Debatte um genetisch veränderte Nahrungsmittel war, sie von EU-Kritikern als Beispiel gewählt wurden oder sie zum Sündenbock für Ehec gemacht wurden. Gurken hatten es auf der Bühne des demokratischen Diskurses nie leicht. Doch führen sie auch abseits des Rampenlichtes kein einfaches Leben. Lasst mich, um dies zu verdeutlichen die Geschichte von Gerd der Gurke erzählen. Gerd kommt nicht, wie es uns die Romantisierung des westlichen Konsums glauben machen möchte, von einem nebligen Feld im ländlichen Sachsen-Anhalt, nein, Gerd ist tatsächlich Spanier. Er wuchs, wie im feuchten Traum eines Afd Wählers, nur unter seinesgleichen auf, und das auf einer beschaulichen Plantage in Andalusien. Die einzigen nicht-Gurken, mit denen Gerd in seiner Jugend Kontakt hatte waren die Insekten, die sich ab und zu auf das Feld wagten. Doch waren diese Freundschaften meist kurzweilig, da Gerds Freunde gerade, als man sich besser kannte von einem vorbeischauenden Pestizidvehikel getötet wurden. Um Gerd wurde sich gut gekümmert. Er hatte immer genug Wasser – 350 Liter, für jeden Kilo um genau zu sein – was er immer mit seinen Freunden Georg, Gregor und Günther teilte. Die Vier waren seit jeher unzertrennlich. Sie lagen zusammen in der Sonne, wurden groß und stark außer Georg. Georg war etwas kleiner als seine Freunde, was sie nie gestört hatte, aber als die Zeit zum Aufbruch gekommen war und sie geerntet wurden, wurde er weggeworfen, da seine weitere Existenz, nicht als effizient beurteilt wurde und er war so der erste von Ihnen, der ging.  Wie schon Millionen Gurken vor ihnen wurden sie gewaschen, inspiziert und in eine Form gebracht, die dem Konsumenten gefällig war. Gregor war der größte von ihnen und hatte daher wenig Angst vor dem Prozess, denn gerade, dass, hatte ihn von Georg und so vielen anderen doch so abgesetzt. Doch wie es auch bei großen Menschen oft der Fall ist, litt seine Haltung unter seiner Größe. Diese Andersartigkeit disqualifizierte ihn in den Augen der Lebensmittelindustrie für eine sinnvolle Nutzung und auch er wurde aussortiert. Und so war er der Zweite von ihnen, der ging. Nun standen Günther und Gerd als einzige eine lange Reise bevor. Sie wurden in Plastik eingepackt und in große Container verladen, zusammen mit abertausender ihrer Artgenossen. Sie hatten Hoffnung. Sie schafften es einmal quer durch Europa, um am Ende in einer Deutschen Großstadt zum Eigentum eines milliardenschweren Konzerns zu werden, der es sich zur Aufgabe gemacht hatte sie und ihresgleichen zu möglichst niedrigen Preisen zu verkaufen. Eine sinnvolle Existenz für Gurken, fanden unsere Helden. Doch sie ahnten nicht, welche Gefahren noch auf sie lauern würden. Als der Große Tag gekommen war, an dem sie endlich in die Auslage gelegt werden sollten, wurden sie getrennt. Während Gerd am Boden des Korbes lag, hatte es Günther bis ganz nach oben geschafft. So schön dieser Platz auch war, barg er auch gefahren. Und so kam es: Ein unachtsamer Kunde stieß gegen ihn – doch seien Sie unbesorgt. Es ging ihm noch gut. Er trug lediglich einen kleinen Riss in der Folie davon. Dies gepaart mit seinem neuen Platz auf dem Supermarktboden, war für einen Angestellten Grund genug ihn wegzuwerfen. Nicht aus eigener Entscheidung. So war es einfach die Anweisung. Gerd bekam davon wenig mit. Er fristete den Rest des Tages und des Nächsten am Boden des Korbes unter anderen Gurken begraben. Das nächste Mal als er Licht sah war dies auch nur von kurzer Dauer. Er wurde mit den anderen unverkauften Gurken in einen Container hinter dem Supermarkt gekippt. Dort sollte er verenden, doch nicht durch einen Unfall, denn so hatte es die Gesellschaft für ihn vorgesehen.

Doch was sollte uns an dieser Geschichte wirklich aufregen, frag ihr euch nun sicher. Es geht nicht um Eine Gurke, die nun nicht den Weg zur Tafel oder zu foodsharing gefunden hat. Es geht um tausende, ach was um Millionen an Gurken, Tomaten und Paprikas. Jede Sekunde wird allein in Deutschland 313 kg Essen in den Müll geworfen. 313 kg, die Menschen anderswo gut gebrauchen könnten. 313kg, die faktisch umsonst hergestellt werden mussten. Das sind fast 19 Tonnen jede Minute, fast 10 Millionen Tonnen jedes Jahr. Und es wird nicht weniger, nicht bei solch einer Politik der Ankündigungen und Unverbindlichkeiten, welche die Bundesregierung betreibt. Das Ziel unserer Regierung unsere Wegwerfkultur im Jahre 2030 zu halbieren ist SO definitiv nicht zu schaffen.

Doch wäre dies extrem erstrebenswert, um Paris vielleicht doch noch einzuhalten. Internationale wie nationale Gutachten nennen die Reduktion von Lebensmittelverlusten als eine Der zentralen Klimaschutzmaßnahmen für den Sektor Landwirtschaft und Ernährung. Und das lässt sich leicht mit Zahlen belegen. Bei einer Reduktion der Verluste um nur 50%, ließen sich allein in Deutschland 11 Millionen Tonnen Treibhausgase auf einen Schlag einsparen. Somit könnte jeder 3. in Deutschland, ganz nach der Vorstellung der Jungen Union, eine Flugreise von Düsseldorf nach Mallorca buchen und es würde sich an der Bilanz rein gar nichts ändern. Doch wo bei der Jungen Union einmal im Jahr Malle ist, ist bei uns zwei Mal im Jahr EndeGelände!! Denn wir müssen was ändern, wenn wir den Temperaturanstieg um zwei Grad in diesem Jahrhundert noch verhindern wollen, – wenn wir nicht wollen das Permafrost-Böden in Sibirien auftauen und unsere Welt, unsere ganze Lebensgrundlage in eine ungewisse und irreversible Zukunft führen. Dazu müssen wir unseren jährlichen Co2-Ausstoß, der in Deutschland zurzeit bei 9,6 Tonnen pro Kopf liegt, bis 2050 auf lediglich 1 Tonne Treibhausgase reduzieren.

Nun wie schaffen wir das?

Bereits im Jahr 2012 hatte der Deutsche Bundestag mit seinem interfraktionellen Antrag „Lebensmittelverluste reduzieren“ konkrete Maßnahmen zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung aufgezeigt. Es wurde deutlich gemacht, dass es konkrete Zielvorgaben gegen Lebensmittelverschwendung für die einzelnen Akteure in der Lebensmittelkette geben muss.  Eine wirksame übergreifende Vermeidungsstrategie benötigt unterschiedliche Maßnahmen, die alle Beteiligten der Lebensmittelkette wie Handel, Industrie, Landwirtschaft, Produktion aber auch den Verbraucher, bei welchem die Lebensmittelverschwendung als ein Fünftel eines jeden persönlichen Co2-Abbrucks zu Buche schlägt, einbezieht. Und da hilft keine neo-liberale „die Technik von morgen wird das schon richten“-Politik, a la Christian Linder. Es braucht einen regulativen Rahmen im Umwelt-, Abfall-, Lebensmittel- und Steuerrecht, um Möglichkeiten und Anreize zur Abfallvermeidung sowie zur verbesserten Abgabe an Bedürftige und Lebensmittelretter zu schaffen.

Die Bundesregierung hat jedoch bisher weder verbindliche Maßnahmen gegen die Lebensmittelverschwendung ergriffen noch die Überproduktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse als eine ihrer Ursachen beseitigt. Dazu müssen auch der Ausstieg aus der Massenproduktion in der Landwirtschaft und eine stärkere Orientierung an Qualität vorangetrieben werden, damit gar kein so hoher Lebensmittelüberschuss anfällt.

Und hier muss ich ein wenig Werbung für uns Grüne machen. Renate Künast hat zusammen mit vielen anderen, wie zum Beispiel Sylvia Kotting-Uhl, die Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe, einen Antrag für ein Anti-Wegwerf-Gesetz in den Bundestag eingebracht, welchen ich auf Flugblätter, die ihr bei unserer Pinnwand findet, nochmal zusammen gefasst habe. In diesem fordern sie nicht nur eine Entkriminalisierung vom Containern, unter anderem aber auch eine Verpflichtung für Supermärkte noch genießbare Lebensmittel zu verschenken, Mindesthaltbarkeitsdaten näher an den tatsächlichen Verderb von Lebensmittel anzunähern und krummen Gurken wie Gregor endlich auch das Gefühl zu geben, dass anders sein nichts schlechtes ist.

Und das geht zuletzt auch auf Caro&Franzi zurück, die Renate im Bundestag besucht haben und ihr nochmal aufgezeigt haben wie wichtig dieses Thema für uns und das Klima ist. Und das gibt mir Hoffnung. Hoffnung, dass wir als Aktivist*innen, wirklich was bewegen können und hier nicht umsonst stehen. Wir haben begriffen, um was es hier geht. Es reicht uns nicht, dass Markus Söder jetzt plötzlich ach so der tolle Klimaschützer ist. Es muss eine Politik folgen, die das wieder spiegelt und kein weiteres unzureichendes Klimapaket. Also lasst uns gemeinsam laut sein, lasst uns unangenehm sein, lasst uns die Macht der Lobbys in jedem Teil der Wirtschaft brechen und lasst uns endlich hinter der Wissenschaft vereint stehen.

 

Stellungnahme der Grünen Jugend Karlsruhe zur Sanierung des Badischen Staatstheaters

Die Sanierungskosten des Staatstheaters haben sich von den, in einem externen
Gutachten vom Juli 2017 bestätigten Vollkosten von bis zu 325 Mio. € auf nun geschätzte
500 Mio. € erhöht. Auf Grund dieser enormen Kostensteigerung und den aktuell dazu
geführten politischen Diskussion, inklusive Forderungen nach einem Neubau, hat sich die
Grüne Jugend Karlsruhe dazu entschieden, zu diesem Thema Stellung zu beziehen.
Kultur ist mehr als Unterhaltung, sie ist Bildung, ein Spiegel der Gesellschaft und regt zur
kritischen Beobachtung aktueller Entwicklungen an. Das Badische Staatstheater ist ein
wichtiger Raum, in dem kultureller Austausch stattfinden kann, weswegen wir es als
erhaltungswürdig erachten.


Die hohen Kosten der Sanierung erfordern ganz besonders eine Inklusion aller
Bevölkerungsgruppen im neu sanierten Staatstheater, da auch alle Bevölkerungsgruppen
an der Finanzierung beteiligt sein werden. Damit Menschen aus verschiedensten
Bevölkerungsgruppen im Staatstheater zusammenkommen, muss gewährleistet sein,
dass sich sowohl jede Person einen Besuch im Badischen Staatstheater leisten kann, als
auch, dass die Angebote des Staatstheaters die Vielfalt der Menschen in Karlsruhe
widerspiegelt. Wir wünschen uns das Staatstheater zukünftig als lebendigen Mittelpunkt
der Stadt Karlsruhe. Dafür schlagen wir vor zusätzliche Nutzungsmöglichkeiten wie
Lernplätze oder die Nutzung für externe kulturelle Veranstaltungen zu prüfen. Die
bisherigen Studien bezüglich Nachfrage und Attraktivität des Badischen Staatstheaters
sollten in einem Zweijahresrhytmus im Hinblick auf bisher unterrepräsentierte Gruppen,
inklusive Verbesserungsvorschläge, erweitert werden.


Aktuell gibt es keine öffentlich zugängliche Aufschlüsselung der Kosten, was es für die
Karlsruher Bevölkerung schwierig macht, die Baumaßnahmen hinsichtlich ihrer Relevanz
und ihrer Notwendigkeit zu bewerten. Aus bisherigen anderen Großprojekten sind enorme
Kostensteigerungen bekannt und auch die Kosten der Sanierung des Staatstheaters
haben sich bereits von ursprünglich geschätzten 125 Mio. € (2014) auf aktuell
geschätzten 500 Mio. € erhöht. Daher fordern wir die Veröffentlichung eines externen
Gutachtens, welches die Baukosten detailliert aufschlüsselt und mögliche spätere
Zusatzkosten benennt. Des Weiteren fordern wir, dass sich der Karlsruher Gemeinderat
aktiv für eine Verhinderung weiterer Kostensteigerungen einsetzt.
Wir erwarten, dass für die Finanzierung des Staatstheaters, trotz der sehr hohen Kosten,
nicht in anderen wichtigen Bereichen des städtischen Haushalts gespart wird. So sind
zum Beispiel weitere Investitionen in Klimagerechtigkeit, bezahlbaren Wohnraum aber
auch Bildung und Mobilitätswende essentiell und dürfen auf keinen Fall wegen der
Sanierung des Staatstheaters reduziert werden.


Zusammengefasst fordert die Grüne Jugend Karlsruhe:
◦ dass das neu sanierte Staatstheater allen sozialen Gruppen zu Gute kommt.
◦ eine transparente und genaue öffentlich einsehbare Darstellung der
Sanierungskosten
◦ keine Einsparungen im städtischen Haushalt an anderer Stelle (Klimaschutz,
bezahlbarer Wohnraum usw.

Mach mit!

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24. Februar 2024

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27. September 2022

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